Interview: RBB Inforadio (Leon Stebe)
RBB Inforadio: Guten Morgen Herr Asselborn.
Jean Asselborn: Guten Morgen Herr Stebe.
RBB Inforadio: Herr Asselborn, ich habe Sie gestern gesehen im Fernsehen wie Sie neben Frank-Walter Steinmeier standen und geschwiegen haben bei der Sitzung der EU-Aussenminister. Darf ich Sie fragen was Ihnen in diesem Moment, während dieser Schweigeminute durch den Kopf gegangen ist?
Jean Asselborn: Ganz klar, mir ist durch den Kopf gegangen – weil ich das vorher gehört habe – dass in einem solchen Schiff, die ja gestern gekentert sind, untergegangen sind, dass Frauen mit ihren Kindern eingesperrt waren von diesen skrupellosen Kriminellen, und überhaupt keine Chance hatten sich zu retten. Das ist das Bild. Wenn man Vater ist, weiss man was so etwas bedeutet.
Und wir als Europäer haben die Pflicht – wir können das nicht maximal machen, muss man ehrlich sagen – uns so aufzustellen, dass wir maximal helfen können.
RBB Inforadio: Gab es bei dieser Sitzung gestern auch so etwas wie Selbstkritik? Gab es einen Aussenminister der vielleicht auch gesagt hat, wir tragen für diese Tragödien im Mittelmeer die Verantwortung? Gab es dieses Eingeständnis?
Jean Asselborn: Wir sind verantwortlich für das was im Mittelmeer geschieht, das ist ganz klar. Aber jetzt die ganze Schuld auf die Europäische Union umzuwälzen, das glaube ich, das ist falsch, und das tut Europa weh. Wir müssen wissen, dass es unsere Pflicht ist, weil das Mittelmeer ein europäisches Meer ist, das Potenzial steigern zu müssen, um maximal viele Menschen zu retten. Aber wenn die Priorität, die absolute Priorität Leben retten heisst, müssen wir wissen, dass noch tausende und vielleicht zehntausende Menschen auf Boote gesetzt werden von diesen skrupellosen Banditen, und von Libyen vor allem nach Europa geschickt werden. Wir müssen auch davon ausgehen, dass wir kurzfristig diese früheren Geheimdienstleute und mafiöse Menschen, die diesen Sklavenhandel betreiben, nicht in ein paar Wochen, oder auch nicht in ein paar Monaten in den Griff bekommen.
RBB Inforadio: Jetzt ist zu hören, dass sie eben mehr Helfer, mehr Schiffe ins Mittelmeer schicken wollen. Also sie wollen das Programm das bisher besteht, Triton, aufstocken. Aber das ist doch am Ende immer noch nur noch ein Bruchteil von dem was Mare Nostrum, also das Programm der italienischen Küstenwache geleistet hat. Reicht das denn wirklich aus?
Jean Asselborn: Nein. Wir haben gestern ganz klar gesagt, dass wir Triton auf die Höhe von Mare Nostrum bringen wollen dadurch dass wir die Finanzmittel verdoppeln wollen, dass wir auch die Instrumente, die eingesetzt werden, verstärken wollen, und dass jedes Land – und jedes Land hat sich dazu bekannt – auch seinen Teil dazu leistet.
RBB Inforadio: Zieht Europa da wirklich an einem Strang? Ich meine es gab gestern auch Stimmen, die auch so ein bisschen widersprüchlich waren. Also wenn die tschechische Regierung sagt, wenn wir alle Flüchtlinge retten, dann helfen wir damit auch den Schleuserbanden. Auch aus Grossbritannien ist das zu hören, auch aus Belgien. Zieht Europa wirklich an einem Strang?
Jean Asselborn: Ich glaube schon. Also diese Aussagen, die können extrem befremdend wirken. Sie geben eine Realität zurück auf die wir nicht mehr hereinfallen dürfen. Mare Nostrum wurde ja zum Teil auch gestoppt von der italienischen Regierung. Das war eine italienische Initiative, die sehr viele Menschen gerettet hat, und es kam Triton an Stelle, weil man diese Überlegungen laut gemacht hat: Je stärker die Rettungsaktionen sind, je mehr Menschen kommen, oder werden geschleust. Das ist zurzeit nicht die Priorität, und wir dürfen zurzeit dieses Argument nicht nutzen.
Was wir heute benutzen müssen, sind andere Argumente. Wir müssen das tun was ich eben erklärt habe. Wir müssen Triton auf die Stufe von Mare Nostrum – was die Effikazität angeht – bringen. Wir müssen mit der afrikanischen Union, wir müssen mit der arabischen Liga reden, Europol, Eurojust, alle Mittel, auch die Sicherheitsdienste einsetzen, damit diese Skrupellosigkeit bekämpft wird der Schlepper. Wir müssen auch, und das ist sehr, sehr wichtig, als Aussenminister, Libyen eine neue Chance geben.
Also Sie sind ja mit mir einverstanden, dass man das Leid – das unsägliche Leid dieser Flüchtlinge, dieser Migranten – dass man das nicht einfach in die Ecke stellen kann. Die Leute machen ja nicht – mit ihren Kindern zum Teil – diese Wanderung durch Afrika, oder durch die arabischen Länder weil sie das so wollen.
Wir müssen in die Tiefe gehen als Europa, Kooperationspolitik, und Libyen stabilisieren, damit wir in Libyen wieder eine Einheitsregierung haben, und eingreifen können, dass diese Machenschaften untersagt werden.