Jean Asselborn am Treffen der deutschsprachigen Außenminister in Vaduz

Auf Einladung der Ministerin für Auswärtiges des Fürstentums Liechtenstein, Dominique Hasler, hat Außen- und Europaminister Jean Asselborn heute in Vaduz am jährlichen Treffen der deutschsprachigen Außenminister teilgenommen. Ebenfalls an dem Treffen anwesend waren die Außenminister Deutschlands, Annalena Baerbock, Österreichs, Alexander Schallenberg und der Schweiz, Ignazio Cassis.

©MAEE Alexander Schallenberg, Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten ; Ignazio Cassis, Bundespräsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft ; Dominique Hasler, Ministerin für Äusseres des Fürstentums Liechtenstein ; Jean Asselborn, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Luxemburgs ; Annalena Baerbock, Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland
Alexander Schallenberg, Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten ; Ignazio Cassis, Bundespräsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft ; Dominique Hasler, Ministerin für Äusseres des Fürstentums Liechtenstein ; Jean Asselborn, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Luxemburgs ; Annalena Baerbock, Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland

 

Der Austausch zwischen den Ministern diente allen voran der Bestandsaufnahme des Krieges in der Ukraine und der Auswirkungen dieses Konflikts auf die Sicherheitslage in Europa. In diesem Kontext haben die Minister sich insbesondere über die humanitären Aspekte, die Auswirkungen auf den Multilateralismus, die geopolitischen Konsequenzen auf die Nachbarschaft sowie die internationale Gerichtsbarkeit ausgetauscht.

Bei diesem Austausch ging der luxemburgische Chefdiplomat auf die mittel- und langfristigen Auswirkungen des Krieges auf den Multilateralismus ein. Der von Russland geführte Angriffskrieg gegen die Ukraine markiere das Ende von Jahrzehnten einer multilateralen Ordnung, die auf der Achtung des Völkerrechts und der Souveränität der Staaten beruhe, betonte der Minister. Luxemburg hat demzufolge die Suspendierung Russlands von verschiedenen multilateralen Foren unterstützt. Solche Entscheidungen sollten jedoch mit Vorsicht und der nötigen Weitsicht getroffen werden, mahnte Minister Asselborn. Er erläuterte auch, dass Russland aufgrund der von einer breiten Allianz von Ländern errichteten Sanktionsmauer in multilateralen Foren zunehmend isoliert sei. Eine langfristige Lösung der Krise kann nur durch Diplomatie erreicht werden.

Außenminister Asselborn hat ebenfalls betont, dass die internationale Gemeinschaft auch bei dem hoffentlich baldigen Ende der Kampfhandlungen aus den Erfahrungen der Geschichte lernen muss. Das Ende des Ukrainekrieges darf nämlich nicht die Grundlagen für den nächsten Konflikt vorbereiten.

Im Rahmen des Treffens haben die Außenminister und Außenministerinnen Luxemburgs, Deutschlands, Österreichs, Liechtensteins und der Schweiz zudem einen gemeinsamen Appell verabschiedet indem sie die massiven und systematischen Verletzungen des Völkerrechts aufs Schärfste verurteilen und sich dafür einsetzen dass die begangenen Verbrechen strafrechtlich verfolgt werden.

Auch die liechtensteinische Initiative "Finance against Slavery and Trafficking" wurde in diesem Zusammenhang besprochen. Minister Asselborn begrüßte das Engagement Liechtensteins im Kampf gegen moderne Sklaverei und Menschenhandel und sicherte die Unterstützung Luxemburgs zu. Der Minister fügte außerdem hinzu, dass der Zustrom von Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen, leider einen Nährboden für Auswüchse des Menschenhandels und der modernen Sklaverei darstelle, gegen die sich Luxemburg gemeinsam mit anderen europäischen Ländern einsetze, um die Flüchtlinge aus der Ukraine zu schützen.

Anschließend an das Arbeitstreffen wurden Minister Asselborn und seine Amtskollegen zu Höflichkeitsbesuchen bei S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein auf Schloss Vaduz und bei Daniel Risch, dem Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, empfangen. 

Pressemitteilung des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten

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